Steffen Gutsche BGE Politik

Grundgedanken von Steffen Gutsche

• Mitglied bei DIE VIOLETTEN
• freier Koordinator der Aktionsgruppe fürs BGE (kein Parteimitglied)

 

Sich für Politik zu interessieren bedeutet, sich mit dem Menschen und des gesellschaftlichem Lebens auseinander zu setzen.

 

Bündnis Grundeinkommen

Programm

Programm

Das Bündnis Grundeinkommen setzt sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein. Ziel ist, mithilfe des bedingungslosen Grundeinkommens allen Menschen die Existenz zu sichern und eine demokratische Teilhabe am Gemeinwesen zu ermöglichen. Das bedingungslose Grundeinkommen ist ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen zu verstehen.

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll

• die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
• einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
• ohne Bedürftigkeitsprüfung und
• ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Das Grundeinkommen wird an einzelne Menschen anstelle von Haushalten gezahlt. Es steht jedem Menschen unabhängig von sonstigem Einkommen zu.

Das Bündnis Grundeinkommen versteht sich als Ein-Themen-Partei, die keinen anderen Zweck verfolgt, als im demokratischen Kontext der Bundesrepublik Deutschland die Einführung des Grundeinkommens mit demokratischen Mitteln voranzubringen. Aufgrund der Größe des Projekts ist dies eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die alle Teile der Volkswirtschaft und der Politik beeinflusst.

Unser Ideal vom freien und emanzipierten Menschen, der eben ohne Bedingungen das Grundeinkommen erhält, schließt totalitäre und faschistische Bestrebungen aus. Hierzu zählt auch, dass die Gesellschaft frei sein muss und ein Grundeinkommen weder mit Gewalt noch mit undemokratischen Mitteln durchgesetzt werden darf. Das Grundeinkommen ist im Rahmen der derzeitigen Verfassung realisierbar und es bedarf keinerlei Änderung an unserem freiheitlich-demokratischen System.

Das Bündnis Grundeinkommen ist eine Partei, die sich mit dem Thema bedingungsloses Grundeinkommen befasst, und alle ihre Mitglieder haben verstanden, dass andere Themen nicht Gegenstand dieser Partei sind. Dem einzelnen Mitglied steht es frei, sich bei anderen Themen in anderen demokratischen Parteien zu engagieren.

Soweit die parlamentarische Arbeit nicht das Grundeinkommen betrifft, sind die Abgeordneten des Bündnisses Grundeinkommen gehalten, sich das notwendige Fachwissen anzueignen und nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden. Dabei haben sie das Grundeinkommen in allen Entscheidungen zu vertreten.

Da das Grundeinkommen einen Finanzrahmen erfordert, der den gesamten Haushalt betrifft, ist nahezu jedes Themengebiet betroffen, bei dem die Abgeordneten des Bündnisses Grundeinkommen mitwirken. Wir fordern die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens, insbesondere auch zur festzulegenden Höhe des Grundeinkommens und dessen Finanzierung.

Beseelt von dem politischen Willen, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen, engagiert sich das Bündnis Grundeinkommen trotz aller politischen Widrigkeiten genau für ein Thema: das bedingungslose Grundeinkommen.



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Einige Zitate von bekannten Menschen :
 
„Der Gegenstand und das Ziel der Politik ist der Friede … der Friede ist die politische Kategorie schlechthin.“

Dolf Sternberger, 1961

„Politische Wissenschaft ist die Wissenschaft von der Freiheit.“

Franz Neumann, 1950

„Politik ist die Gesamtheit aller Aktivitäten zur Vorbereitung und Herstellung gesamtgesellschaftlich verbindlicher und/oder am Gemeinwohl orientierter und der ganzen Gesellschaft zugute kommender Entscheidungen.“

Thomas Meyer

„Politik (ist) der alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens durchdringende Kampf der Klassen und ihrer Parteien, der Staaten und der Weltsysteme um die Verwirklichung ihrer sozialökonomisch bedingten Interessen und Ziele.“

Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Soziologie 1969

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Eine kleine lustige kleine Satire: 

Verfasser/in unbekannt

Ein Sohn fragt den Vater: "Was ist eigentlich Politik?"
Da sagt der Vater: "Also, mein Sohn, das ist ganz einfach.
Sieh mal, ich bringe das Geld nach Hause, also bin ich der Kapitalismus.
Deine Mutter verwaltet das Geld, sie ist die Regierung.
Der Opa paßt auf, daß hier alles seine Ordnung hat, also ist er die Gewerkschaft.
Unser Dienstmädchen ist die Arbeiterklasse.
Wir haben alle nur eines im Sinne, nämlich dein Wohlergehen, denn du bist das Volk.
Dein Bruder, der noch ein Baby ist, ist die Zukunft.
Hast du das verstanden, mein Sohn?"
Der Kleine überlegt und bittet seinen Vater, daß er noch mal eine Nacht darüber schlafen kann.
In der Nacht wird er wach, weil sein kleiner Bruder in die Windeln gemacht hat und fürchterlich brüllt. Da er nicht weiß, was er machen soll, geht er ins Schlafzimmer der Eltern. Da liegt aber nur die Mutter und schläft so fest, daß er sie gar nicht wecken kann. So geht er weiter ins Zimmer des Dienstmädchens, wo sich der Vater mit der jungen Frau vergnügt, während der Opa durch das Fenster unauffällig zuschaut. Alle sind so beschäftigt, daß sie nicht mitbekommen, daß der kleine Junge vor ihrem Bett steht. Also beschließt der Junge, unverrichteter Dinge wieder schlafen zu gehen.
Am nächsten Morgen fragt der Vater seinen Sohn, ob er nun mit eigenen Worten erklären könne, was Politik sei.
"Ja", antwortet der Sohn, "der Kapitalismus mißbraucht die Arbeiterklasse und die Gewerkschaft schaut zu, während die Regierung schläft. Das Volk wird vollkommen ignoriert und die Zukunft liegt in der Scheiße.
Das ist Politik."

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Jedoch nicht zur Wahl zu gehen ist der größte Fehler den man als Bürger einer demokratischen Ordnung machen könnte.

Oft höre ich von vielen Menschen "Nö ich geh nicht zur Wahl, die machen ja eh was sie wollen"

Nun genau das passiert wenn man eben "nicht" zur Wahl geht. Denn wenn Du gehst und dein Kreuz machst hast du dich als Stimme in unserer Gesellschaft bereits etabliert. Du möchtest eine andere Gesellschaft ? o.k. dann hilf uns Sie zu verändern statt zu zusehen wie andere Dein Leben gestalten.

 

Meine persönliche Empfehlung sind :

• Die Violetten
• Bündnis Grundeinkommen

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Die violetten

Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017

(Kurzfassung)
Politik definieren wir als die Kunst, das soziale Miteinander zu gestalten in Frieden, Freiheit und Selbstbestimmtheit. Als Grundwertepartei fühlen sich Die Violetten der Weiterentwicklung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. Eine freiheitlich-demokratische Grundordnung ist kein statisches Gebilde, sondern ein lebendiger Prozess, der ständiger Erneuerung durch verantwortliche Beteiligung und Teilhabe aller Bürger bedarf. Die fundamentale Erkenntnis der Verbundenheit aller Menschen auf einer tieferen Ebene hat weitreichende Folgen nicht nur für das politische Programm der Partei, sondern allgemein für unser aller Welt- und Menschenbild.

1. Arbeit, Wirtschaft und Finanzen

• Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)
• Einführung einer Einkommensobergrenze
• Beteiligung der Bevölkerung am Ertrag der Produktivität der maschinen- und computergestützten Arbeit
• Transparenz für alle Abgeordneten und Amtsträger
• Einführung der Postwachstumsökonomie
• Einführung einer dreigliedrigen Umsatzsteuer von 7,14 und 21%
• Einführung einer Monetative / Geldschöpfung nur durch den Staat
• Erhalt des Bargeldes

2. Gesundheitswesen

• Krankenhäuser und Pflegeheime gehören in die öffentliche Hand
• Umbau des Krankenkassenfinanzsystems
• Förderung des Berufsstandes der Pflegekräfte und freier Hebammen
• Unterstützung der natürlichen Geburt und des würdevollen Tods sowie spirituelle Sterbebegleitung
• Unterstützung alternativer Heilmethoden
• Aufklärung über die gesundheitlichen Folgen von industriell hergestellten Lebensmitteln

3. Familie, Bildung und Kultur

• Ehe und Familie ist ein Grundrecht für alle Paare.
• Erweiterung der Schulstruktur (z. B. Homescooling) und von Unterrichtsfächern wie z. B. Ernährung und Gesunderhaltung
• Förderung von demokratischen Schulen
• Abschaffung der Studiengebühren
• Entschleunigung der Gesellschaft
• Förderung von Kunst und Kultur
• Bildungsurlaub von sieben Tagen pro Jahr in allen Bundesländern

4. Von der Umwelt zur Mitwelt

• Verantwortungsbewusster Umgang mit der Natur und dem Planeten Erde (tiefenökologischer Ansatz, dass alles mit allem verbunden ist)
• Förderung der kooperativen Landwirtschaft ohne genmanipuliertem und patentiertem Saatgut
• Nahrungsmittel gehören nicht in den Tank (Bio-Sprit)
• Vollständige Legalisierung der Nutzpflanze Hanf
• Tiere sind fühlende Lebewesen und bekommen auch gesetzlich entsprechende Behandlung und Fürsorge zugebilligt.
• Bundesweite Änderung der Hundesteuer in eine Abgabe zugunsten der örtlichen Tierheime
• Abschaffung von Massentierhaltung, Qualzüchtungen und Tierversuchen
• Abschaffung der Zeitumstellung
• Die Vermüllung der Natur – insbesondere aller Gewässer – mit Mikroplastik wird sofort gestoppt
• Keine weitere Privatisierung von Gemeingütern wie z. B. Wasser, Bundesstraßen und Rohstoffen und sofortige Rückabwicklung der bereits privatisierten

5. Energie

• Erforschung alternativer Energiequellen bis hin zur Raumenergie.
• Atomenergie lehnen wir ab.

6. Wissenschaft und Forschung

• Wissenschaft und Forschung dienen dem Gemeinwohl und sind vom Lobbyismus zu entkoppeln

7. Innere Sicherheit

• Förderung des Wir-Bewusstseins
• Polizei und Feuerwehr-Personal werden entsprechend aufgestockt bei deutlich besserer Bezahlung
• Menschenwürdiges Einwanderungsgesetz und eine Integration, die auf beidseitigen respektvollen Umgang basieren
• Von der Direkten Demokratie zur Konsultativen

8. Außenpolitik

• Faire und transparente Handelsabkommen auch mit sog. 3. Welt-Ländern (kein TTIP, CETA o. ä.)
• Keine EU Agrarsubventionen für industrielle Landwirtschaftsprojekte sowie Ahndung von Land-Grabbing
• Ursachen der globalen Migrationsthematik werden behoben sowie verbindende Friedensgespräche aller Beteiligten und Unterstützung der Flüchtlingslager vor Ort sind oberstes Ziel.
• Die Violetten streben den Austritt aus der NATO an
• Alle kriegerischen Handlungen, auch militärischen Drohneneisatz, und Waffenexporte werden eingestellt
• Schließung aller ausländischen Militärbasen und Befehlsstellen, wie z. B. Ramstein
• Die Violetten stehen für mehr Regionalität und für ein Europa der Regionen.

DIE VIOLETTEN